Jeder Beitrag muss berücksichtigt werden

Jeder Beitrag muss berücksichtigt werden. Der Bundestag möge das Patentgesetz ändern, damit alles Wissen und alle Beiträge erfasst, geprüft und bewertet werden. Ein Beitrag entsteht durch ein neues Element, eine neue Anwendung oder Organisation bekannter Elemente mit neuer Wirkung, die Wert schafft oder Bedarf deckt. Bekannte Teile belegen keine Kenntnis der Kombination und Wirkung. Beiträge sollen anerkannt, geschützt und vergütet werden. Reformen von EPÜ und TRIPS sind anzustreben.

§ 1 Abs. 3 PatG nennt Gegenstände, die nicht als Erfindungen gelten; Abs. 4 schließt sie nur „als solche“ aus. Urteile und Prüfrichtlinien erläutern „technischen Charakter“, „technische Merkmale“ und „weitere technische Wirkung“, doch ihre Anwendungsgrenzen sind nicht eindeutig bestimmt. Mehrdeutige Kriterien können Zeit, Geld, Arbeit und Ressourcen von Erfindern, Ämtern und Gerichten binden und Anerkennung, Schutz, Entwicklung und Umsetzung von Erfindungen erschweren. § 1 Abs. 3 PatG streichen; Abs. 4 neu fassen; Abs. 1, §§ 3–5 und betroffene Vorschriften ändern. Ziel: alles Wissen erfassen, Lücken und neue Quellen finden, Beiträge genauer bewerten. Fehlt Wissen im Register, gilt es dort als neu. Ein Unterschied genügt, wenn seine neue Wirkung wenigstens einem Menschen Wert bringt oder Bedarf deckt. Ein Mensch kann gegen Millionen und Milliarden recht haben; das kann sich erst später zeigen. Andere Anwendungen bekannter Elemente bleiben frei; geschützt wird die konkrete Nutzung. Das Verständnis von Händen und Beinen kann visuelles Vergnügen bereiten; auch das ist Nutzen. Bekannte Zutaten verraten nicht jedes Rezept. Vier DNA-Basenarten ergeben an zehn Stellen über eine Million Sequenzen, die verschieden wirken können. Eine Wirkung kann aus der Kombination von Elementen entstehen. Der erste Eintrag beweist keine Erstschöpfung. Frühere Schöpfer, Belege und Rechte sind zu prüfen. Eine andere Formulierung macht denselben Beitrag nicht neu. Wir bauen immer auf Vorwissen über die Welt auf: Vögel – Flugzeugflügel; Chamäleons – Tarnung. Neue Lösungen werden mit allem früher zugänglichen Wissen verglichen. Das Wissen einer gedachten Fachperson oder Gruppe ersetzt diesen Bestand nicht. Beruf und Tätigkeitsdauer sind kein Maß der Vollkommenheit. Grundlage: Wissen, Unterschied, Wirkung, durch Vergleich belegter Vorteil. Vergleich: neue Wirkung, Zeit, Tempo, Handlungen, Aufwand, Ressourcen, Kosten, Genauigkeit, Fehler, Zuverlässigkeit, Sicherheit. Vor- und Nachteile gemeinsam; Schluss nur zum Verglichenen. Elementzahl, Textlänge und Entwicklungsdauer bestimmen nicht die Beitragsgröße. Weniger Schritte oder Ressourcen bei gleicher oder besserer Wirkung sind messbare Vorteile. Erfasst eine Regel nicht alle Beiträge, werden geltende und vorgeschlagene Fassung samt Folgen verglichen. Verbessert die neue die betroffene Funktion, wird die Regel geändert. Das Register hält fest, wer was wann und unter welchen Bedingungen schuf, sowie Herkunft, Belege, Verbindungen, Rechte und Änderungen. Andere können bewerten, kommentieren und Erfahrungsberichte abgeben. Wert und Bedarf werden für alle sichtbar; mit der Wirkung sollen sie Anerkennung, Schutz und Vergütung von Beiträgen bestimmen. Die im Vergleich beste Lösung wird sofort angewandt, bis eine bessere gefunden und bestätigt ist. Ohne Anwendung bleibt Nutzen unberücksichtigt. Offenlegung gibt Wissen; hochwertiges Wissen verbessert unser aller Leben. Details: unsere Website und die Anlage.

Wem gehören ein Stein, Wissen und seine Nutzung? Was fehlt im Register? Wie trennen wir Registrierung, Erstschöpfung und Rechte? Wie erkennen wir neue Anwendungen und Kombinationen? Wann genügt Wert für wenigstens einen Menschen? Welche Patentausschlüsse verhindern Anerkennung und Schutz? Welche Begriffe haben unklare Grenzen? Wie prüfen wir Aussagen von Prüfern anhand von Fakten statt Vermutungen? Welche Zeit, Arbeit, Kosten und Ressourcen kosten Streit und unnötige Schritte? Wie beweisen wir Ursache und neue Wirkung? Welche Bedingungen und Vor- und Nachteile vergleichen wir? Wie erfassen wir Beteiligte, Rückmeldungen und geänderten Bedarf? Wie erkennen, schützen und vergüten wir Beiträge? Welche Rechte gelten für frühere Schöpfer und Nutzer? Wie verhindern wir wiederholte Einträge und Missbrauch? Wie erhalten wir Quellen und die Geschichte von Änderungen? Wann setzen wir die beste bestätigte Lösung ein? Welche Regeln in PatG, EPÜ und TRIPS sind zu ändern?